Belliatulus Wohndesign

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Belliatulus Wohndesign 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01.08.2010)

§1 Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung der Belliatulus Wohndesign mit Ihren Kunden, auch wenn diese Lieferungen von Waren und Leistungen ohne Verwendung oder ausdrückliche Bezugnahme auf diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen erfolgen.
Mit Bestellung der Ware bzw. Leistung anerkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Diese gelten auch dann, wenn der Vertragspartner seine eigenen von unseren Bedingungen abweichenden Geschäftsbedingungen mitgeteilt hat oder mitteilt. Gegenbestätigungen mit abweichenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.


Änderungen und Ergänzungn bedürfen der Schriftform. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von der Belliatulus Wohndesign (nachstehend Verkäufer genannt) schriftlich anerkannt werden.

Im Fall einer Anerkenntnis beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft.

Sämtliche Angebote, unabhängig der Weise wie diese erfolgen, sind für den Verkäufer nur verbindlich, soweit er sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommt.
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

Die Belliatulus Wohndesign behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft geschlossen wurde. 
In diesem Fall erhält der Kunde (nachstehend allgemein Käufer genannt) unverzüglich Nachricht.

Gegebenenfalls erbrachte Leistungen des Käufers werden ohne Aufschub erstattet. 
Weitere Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer sind ausgeschlossen.

§2 Preise

Sofern in unserem Angebot nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer.
Auf unseren Lieferscheinen/Rechnungen befinden sich separat die Nettopreise, zu denen noch die geltende Umsatzsteuer kommt.


§3 Zahlungsbedingungen

 
Zahlungsarten:

 
Sie können per Paypal mit VISA/MASTERCARD, sofortüberweisung.de oder Vorauskasse bezahlen.

Bestellungen / Rechnungen sind sofort und ohne jeden Abzug fällig.

Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle uns zur zweckentsprechenden Verfolgung unserer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Vom Kunden sind pro Mahnung EUR 8.- zu ersetzen.

Ausserdem sind die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Gebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem jeweilig Tarif zu ersetzen.

Hinweis:
Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG, hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link* wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfalle Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst „Sofortüberweisung“ noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz.


§4 Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluss

1. Angebote sind freibleibend und bedürfen einer gesonderten Annahme durch Belliatulus Wohndesign Limited
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail.

Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Unsere Leistungen und Lieferungen im Fernabsatz bieten wir nur voll geschäftsfähigen Kunden mit Sitz bzw. Wohnsitz in der EU.

2. Die Angebote im Internet gelten nur für Bestellungen über das Internet.

3. Teillieferungen sind zulässig und bilden in diesem Fall ein selbstständiges Geschäft.

4. Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen,

Maß- und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, 
sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

5. Sonderangebote / Sonderpreise sind nicht Prämientauglich.


§5 Widerrufsbelehrung

Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht


Widerberufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)  oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Belliatulus Wohndesign, Am Kaiserkai 39, 20457 Hamburg, belliatulus@googlemail.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und  ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zuruückzusenden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung


Ausnahmen:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden

- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder

- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind


§6 Lieferung

Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
Ist der Käufer Verbraucher in Sinne des § 13 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Lieferungen zum vereinbarten Termin zu übernehmen. 
Wenn die ordnungsgemässe Lieferung durch vertragsfremde, geschäftsfähige Personen in den Räumlichkeiten des Kunden bestätigt wird, ist diese Bestätigung verbindlich für den Kunden. 
Die Auslieferungen von Bestellungen können direkt durch uns oder einen unserer Lieferanten an den Kunden erfolgen.

Erkennt der Käufer bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er sich bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem mit der Zustellung betrauten Personal des Transportunternehmens schriftlich bestätigen zu lassen, oder gegenüber dem Transporteur und dem Verkäufer unverzüglich eine Mitteilung zu machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. 
Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten.

Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

Die Ware ist sofort nach Erhalt durch den Käufer oder seinem Beauftragten auszupacken und auf Transportschäden zu untersuchen. 
Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen gegenüber dem Verkäufer unverzüglich schriftlich gemeldet werden.
Sichtbare Schäden der Transportverpackung muss sich der Käufer bei der Annahme vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.

Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Die Lieferung erfolgt auch hier frei Bordsteinkante Verwendungsstelle. 
Alle Möbel werden entweder komplett montiert geliefert (Faltbare Stühle, Feste Stühle, Stapelstühle, Deckchairs, Bänke, Klapptische) oder zerlegt und vormontiert in entsprechender Versandverpackung geliefert (Feste Tische, Ausziehtische, Liegen).

Bei zerlegten und vormontierten Möbeln finden Sie das benötigte Montagematerial
(Messingschrauben, Messingbeschläge, Teakholzdübel) in den Verpackungen.


§7 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung vor. Der Käufer ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind.

Bis zur vollständigen Zahlung darf der Kunde die Waren weder veräußern noch verpfänden, weder verschenken noch verleihen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, über diese Gegenstände ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Unterganges, Verlustes und Verschlechterung.

2. Im Falle einer Pfändung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände ist der Kunde verpflichtet, sofort alle Maßnahmen zu setzen, um die Einstellung der Exekution hinsichtlich dieser Gegenstände zu erwirken. Der Kunde hat uns außerdem umgehend von der Pfändung zu verständigen.


§8 Gewährleistung

1.Gewährleistung:

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation

Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 8:00 UHR bis 22:00 UHR unter Telefon: 0800-5010300 sowie per E-Mail unter  belliatulus@googlemail.com

Mängel an den von uns erbrachten Leistungen/Lieferungen kann der Kunde innerhalb von zwei Jahren geltend machen.
Für Unternehmen im Sinne des KSchG beträgt diese Frist sechs Monate.

2. Wenn wir einen Mangel verbessern, erfolgt dies kosten- und spesenfrei durch uns oder unsere Vertragspartner, wobei wir verlangen können,  dass der Kunde die Ware - soweit möglich - auf unsere Gefahr und Kosten an uns oder einen unserer Vertragspartner versendet oder einem von uns namhaft gemachten Transporteur aushändigt.

3. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, 
Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens oder Mängeln wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, für die wir einzustehen haben, verursacht werden. 
Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen.

4. Schäden aus unsachgemäßer Behandlung oder Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung schließen die Gewährleistung aus.

5. Der Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn Reparaturen ohne Rücksprache mit uns durchgeführt werden.


§9 Datenschutz

Alle Daten, die wir für eine reibungslose Abwicklung Ihres Auftrages benötigen, werden bei uns zu diesem Zwecke gespeichert und nur an Dienstleister, die zur Durchführung des Auftrages beauftragt sind, weitergegeben.

§10 Sonstige Bestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

2. Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.

3. Bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift erfolgen Zustellung und Willenserklärungen rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen und im Vertrag abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben.

Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle uns daraus entstehenden Kosten.


§11 Copyright

1. Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Websites von Belliatulus Wohndesign Limited dienen ausschliesslich der persönlichen Information des Kunden.
Die Nutzung erfolgt auf eigenem Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff. Urheberrechtsgesetz.

2. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind zum Zwecke einer Bestellung bei der Belliatulus  Wohndesign Limited gestattet. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlicher Wiedergabe überschreitet
die übliche Nutzung und stellt einen Verstoss gegen das Urheberrecht dar.

Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben geannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen nicht Beachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Bei in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigen Abmahnungen und Folgemaßnahmen würde mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

Änderungen, Irrtümer vorbehalten.